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Franz Windisch (ÖVP) ist als neuer Abgeordneter in den Nationalrat eingezogen.

Franz Windisch (ÖVP) ist als neuer Abgeordneter in den Nationalrat eingezogen.

Franz Windisch folgt auf das Mandat von Ferdinand Maier. mehr »

Maria Fekter

Antwort von Maria Fekter | Thema: Finanzen

16.05.2012

[...] Wir versichern Ihnen, dass sich Österreich dafür einsetzt und auch in der Vergangenheit dafür eingesetzt hat, Steuerschlupflöcher zu schließen, sei es auf EU-, nationaler oder internationaler Ebene. Dies haben wir nicht nur durch das kürzlich mit der Schweiz abgeschlossene Steuerabkommen unter Beweis gestellt, sondern auch schon früher. [...] mehr »

Michael Spindelegger

Antwort von Michael Spindelegger | Thema: Internationales und EU

15.05.2012

[...] Am 23. April wurde in Madrid von Vertretern Österreichs, Spaniens und Saudi Arabiens eine Vorbereitende Kommission zur Vorbereitung des Internationalen Zentrums für interreligiösen und interkulturellen Dialog eingerichtet [...] Das Wiener Dialogzentrum ist in seinem Gründungsvertrag ausdrücklich der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen und der Förderung der Einhaltung der Grund- und Freiheitsrechte verpflichtet. [...] Eine Entwicklung hin zu mehr Toleranz und Offenheit zwischen den Religionen und Kulturen wird nur dann möglich sein, wenn es uns gelingt, eine gemeinsame Gesprächsbasis zu schaffen. [...] mehr »

Alev Korun

Antwort von Alev Korun | Thema: Familie

14.05.2012

[...] Für die Verlängerung der Aufenthaltsgenehmigung von türkischen Staatsangehörigen ist die Prüfungspflicht auf A2-Niveau weggefallen. Natürlich brauchen alle Personen, die hier leben, Kenntnisse der Landessprache. [...] Da der Zeitdruck nun für sie weggefallen ist, wird sie hoffentlich umso erfolgreicher ihre Kurse fortsetzen. [...] mehr »

Reinhold Mitterlehner

Antwort von Reinhold Mitterlehner | Thema: Wirtschaft

08.05.2012

[...] Zum Thema "geregelte öffentliche Finanzen" möchte ich festhalten, dass solide und nachhaltige öffentliche Finanzen eine unverzichtbare Grundlage für eine stabile wirtschaftliche Entwicklung, neue Arbeitsplätze und soziale Stabilität sind. [...] Österreich konnte 2011 seine Exporte um 8,3% steigern [...] Österreichs Schwäche ist, dass es noch immer zu stark auf Europa setzt. Die EU wird laut aktuellen WIFO Prognosen 2012 mit +0,1%-Punkte wachsen, während China +8,2% und die Welt +3,4% an Wachstumsraten aufweisen werden.[...] Österreich muss auf neue Produkte setzen. [...] Jeder neunte Arbeitsplatz hängt an der Fahrzeug- und Zulieferindustrie, während vergleichsweise wenig in Medizintechnik-Unternehmen arbeiten. [...] mehr »

Alev Korun

Antwort von Alev Korun | Thema: Familie

07.05.2012

[...] Unseren derzeitigen Informationen nach werden die neuen Regeln wie der Wegfall der Prüfungspflicht im Ausland oder der 21-Jahre-Grenze für türkische Staatsangehörige gelten, unabhängig davon welche Staatsbürgerschaft ihre Gatten oder Gattinnen haben. [...] mehr »